Mittwoch, 14. März 2012

Tor des Monats

Die öffentliche Debatte um das Thema Schulden schwankt mittlerweile zwischen Scheinheiligkeit und Wahnsinn. 

Unser Finanzminister proklamiert unentwegt, dass Defizitfinanzierung der falsche Weg sei, um das Wirtschaftswachstum zu stärken und dass alle jene nichts aus den Erfahrungen der Krise gelernt hätten, die Wachstum ohne Haushaltskonsolidierung generieren wollten. Nicht zuletzt für derartige Äußerungen möchte der SPIEGEL Herrn Schäuble dann auch am liebsten  gleich den Titel eines „Sparpioniers“ (was immer das sein mag) umhängen, selbst wenn die aktuellen Daten belegen, dass die Vorbildfunktion Deutschlands als Oberspar-Zuchtmeister in Europa reichlich scheinheilig daher kommt. 

So wurden im vergangenen Jahr hierzulande gerade einmal 42% der im Jahr 2010 von der Bundesregierung selbst geplanten Sparmaßnahmen umgesetzt (4,7 anstatt 11,2 Mrd. €). Es muss die Frage erlaubt sein, in welchem Maße diese Tatsache nicht sogar dazu beigetragen hat, die deutsche Wirtschaft vor dem Schicksal der durch die undifferenzierten Troika-Sparmaßnahmen ruinierten griechischen Ökonomie zu bewahren. Im Ausland werden deswegen nicht ganz grundlos Stimmen laut, die von einer Kombination aus atemberaubender Heuchelei und manifestierter Arroganz sprechen, wenn man hierzulande unterstellen würde, die Welt sei so dumm zu glauben, dass Austerität zu Wachstum führe.

Denn selbst wenn unser Finanzminister im Gefolge angepasster und erfolgssüchtiger Mainstreamökonomen und unter dem Beifall der gleichgeschalteten Presse immer wieder das hohe Lied vom Sparen anstimmt, entbehrt dieses Denken trotzdem jeglicher volkswirtschaftlichen Logik. Es ist nämlich eine Tatsache, dass Menschen nur sparen können, wenn andere sich verschulden. Ein Einzelner kann nur dann mehr ausgeben als einnehmen, sich also verschulden, wenn es einen anderen gibt, der weniger ausgibt als er einnimmt, der also spart, weil das Einkommen der Volkswirtschaft nur einmal konsumiert werden kann. Wer diese Logik verstanden hat, für den stellt Verschuldung schlagartig keine Bedrohung mehr dar. 

Auch wird deutlich, dass es keinen Sinn macht, jeden Tag über die Verschuldung herzuziehen, wenn man selbst genau dazu über sein (Geld-)Sparen beiträgt. Man sollte besser fragen, warum sich die deutschen Unternehmen nicht mal wieder verschulden und investieren, statt ebenso wie die privaten Haushalte zu sparen. Dann müsste man aber auch die Frage beantworten, wie man die in Geld schwimmenden deutschen Firmen dazu bringt, sich für mehr Investitionen zu verschulden. Das führte jedoch unausweichlich zu der Zusatzfrage, warum nicht die Steuern für die Unternehmen wieder erhöht werden können oder warum die Unternehmen nicht endlich wieder anständige Löhne bezahlen (das Einkommen von mehr als 23 Prozent aller Beschäftigten in Deutschland liegt unter 9,15 Eurobrutto pro Stunde). Dann hätten sie zwar weniger Gewinne, aber wohl viel mehr Anreize zu investieren (= volkswirtschaftliches Sparen), weil die Nachfrage ja steigen würde.

Aber das sind natürlich alles keine erbaulichen Themen und vor allem keine, mit denen man sich als Finanzminister beliebt machen würde. Das lässt man mal lieber und beklagt lauthals die hohe Verschuldung und fordert gleichzeitig die Menschen zum Sparen auf, um die Zukunft sicherer zu gestalten. Dann klappt es höchstwahrscheinlich auch mit dem Titel „Sparpionier“. Ob der später in den Geschichtsbüchern allerdings jemals in Verbindung mit dem Namen Schäuble genannt werden wird, ist fraglich. Viele sollen angeblich „Tor des Monats“ für wahrscheinlicher halten.


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